„Ich habe nicht Bundesrat studiert“

17.08.2017

Weltwoche Nr. 33.17, 17.8.2017

Manche halten Ignazio Cassis für einen allzu netten Karrierepolitiker, andere für einen knallharten Lobbyvertreter. Wer ist der stets abgeklärt wirkende Tessiner FDP-Bundesratskandidat? Woher kommt er, was will er?

Von Philipp Gut

Diesmal meint es Ignazio Cassis ernst. Der FDP-Fraktionschef hat seine Bundesratsambitionen früh kundgetan – bereits Wochen vor seinen parteiinternen Rivalen Isabelle Moret und Pierre Maudet – und gilt als Favorit für die Wahl vom 20. September. Er hatte es bereits 2010 versucht und war chancenlos geblieben: Er scheiterte damals bereits in der Fraktion, der er heute vorsteht. „Ich war nur Tessiner“, sagt Cassis im Rückblick, also Vertreter einer Sprachregion, aber sein politischer Rucksack sei damals noch „ziemlich leicht“ gewesen.

Nein, ein Leichtmatrose ist Cassis längst nicht mehr. Trotzdem bleiben kritische Stimmen: Ist der stets freundlich und kontrolliert auftretende Politiker nicht zu nett, um Ziele notfalls auch gegen Widerstand durchzusetzen? Verfolgt er konsequent die Landesinteressen, oder peilt er bloss die Krönung der eigenen Karriere an? 

„Cassis, Cassis jeden Tag“

Cassis lässt durchblicken, dass ihn die Kritik nicht kalt lässt; manche Dinge, die über ihn geschrieben würden („Cassis, Cassis jeden Tag“), seien schon irritierend. Es gelte, eine dicke Haut zu entwickeln. Über manches lacht er nur: „Ich soll harmoniesüchtig und gleichzeitig ein knallharter Interessenvertreter sein?“ Das passe doch nicht zusammen. Den Vorwurf, keine Ecken und Kanten zu haben und sich windschlüpfrig in Position zu bringen, kontert Cassis mit dem Verweis auf seinen Austritt aus dem Vorstand des Ärzteverbandes FMH. 2012 trat er nach vier Jahren als Vize zurück, der Grund sei der interne Streit über die sogenannte Managed Care gewesen. Er habe das Amt deshalb „konsequenterweise“ verlassen.   

Wir sitzen auf der Terrasse eines Restaurants beim Bahnhof von Lugano, mit Blick auf die Stadt, den See und die Berge. Es ist 10 Uhr morgens, die Sonne brennt vom Himmel. Vollblutpolitiker Cassis animiert die Aussicht nicht etwa zu einem Lob auf die wundervolle Landschaft des Sottoceneri, er macht daraus eine anschauliche Lektion in Lokalpolitik. Lugano habe in den letzten Jahren eine um die andere umliegende Gemeinde integriert, nur Paradiso („dort unten rechts“) sei noch immer selbständig. Es sei stets eine CVP-Hochburg gewesen, während die Stadt Lugano seit je in den Händen der FDP war. Der alte Gegensatz sei seit ein paar Jahren passé: Den Luganeser Stadtpräsidenten stellt heute die Lega die Ticinesi, in Paradiso steht ein FDP-Mann an der Spitze.

Nach drei Jahrzehnten endete in Lugano die Herrschaft von FDP-Patron Giorgio Giudici („König Giorgio“). Auch andernorts haben sich die Verhältnisse gewandelt, die Protestpartei Lega hat die Tessiner Politlandschaft umgepflügt. Im Gemeinderat von Collina d’Oro, dem Ignazio Cassis von 2004 bis 2014 angehörte, verloren die Freisinnigen bei den letzten Wahlen die absolute Mehrheit. Sie entsenden aber noch immer drei von sieben Gemeinderäten. „Die FDP hat die Nachwuchsförderung vernachlässigt“, sagt Cassis. Neben „Tenören“ wie Giudici hätten es junge Talente schwer gehabt.  

Politischer Spätzünder

Er selber ist ein politischer Spätzünder. Erst im Alter von gegen 40 habe er sich für Parteipolitik zu interessieren begonnen, zuvor habe er sich „stark standespolitisch“ engagiert, „in der guten Lobby der Ärzte“, wie er mit einem Lächeln anfügt. Cassis studierte Medizin in Zürich und Lausanne, mit 35 wurde er Kantonsarzt im Tessin. Interessanterweise war er der Favorit von SP-Regierungsrat Pietro Martinelli. Neigte der FDP-Bundesratskandidat damals nach links?

Cassis verneint. Er sei als Parteiloser wegen seiner „fachlichen Qualifikation“ gewählt worden. Wo bei den anderen Bewerbern die Partei in Klammern stand, hiess es bei ihm „zurzeit in Lausanne“. Dort doktorierte er, später erlangte er einen Facharzttitel in Innerer Medizin sowie in Prävention und Gesundheitswesen. Seine Rolle als Kantonsarzt interpretierte Cassis im Sinne eines „Dolmetschers“ zwischen der Medizin und der Politik, die naturgemäss konträre Ziele hätten. Für die Politik seien die Kosten im Gesundheitsbereich das Problem, für die Ärzte seien die Kosten primär der Verdienst.

Mit einer Anekdote schildert Cassis, wie er erkannte, nach welchen Spielregeln die Politik funktioniert. Er sei einmal enttäuscht gewesen, weil er mit seinem Standpunkt als Kantonsarzt nicht durchdrang. „Das geht so nicht, ich habe Recht“, sagte Cassis zu einem befreundeten CVP-Politiker. Worauf dieser antwortete: „Ja, du hast Recht. Aber es hilft nichts, wenn du Recht hast. Du musst die Mehrheit haben.“ Also begann er, nach einer Hausmacht und einer Partei Ausschau zu halten. „Viele Freunde waren in der FDP oder FDP-nahe. Bald wurde klar: Das ist meine Partei.“ 2003 kandidierte Cassis, zunächst noch erfolglos, erstmals für den Nationalrat. Nachdem er im Juni 2007 für die in den Staatsrat gewählte Laura Sadis nachgerückt war, ging es mit seiner Karriere in Bern steil aufwärts. Die Schweizerische Ärztezeitung orakelte schon 2010: „Wird er derjenige sein, der den FMH-Fähigkeitsausweis ‚Mitglied der Bundesregierung’ ins Leben ruft?“

Das klingt nach einer Planung von langer Hand. Doch Cassis winkt ab: „Ich habe nicht Bundesrat studiert.“ Das ist eine Anspielung auf den letzten Tessiner Bundesrat Flavio Cotti (CVP), der sinngemäss sagte, er habe von Jugend an diesen Wunsch gehegt.

Die Eltern waren Italiener

Inzwischen hat sich das Wetter verändert. Starke Winde kündigen ein Gewitter an. Später setzt Regen ein, doch der ausladende Sonnenschirm schützt vor der Nässe. Cassis, in rosa-violett gestreiftem Hemd mit weissem Kragen und weissen Hemdsärmeln, lässt sich nicht beirren. Geduldig und freundlich beantwortet er auch kritische Fragen.

Solchen begegnet man auch im Dorf, wo Cassis aufgewachsen ist. Fährt man von Lugano am Flughafen Agno vorbei Richtung Luino, biegt vor dem Zoll bei Ponte Tresa eine kurvige Strasse nach Sessa ab, einem 500-Seelen-Ort mit markanter, dem heiligen Martin geweihter Kirche, berühmt für ihren geschnitzten Barockalter. Die Hauptgasse ist menschenleer, die „Osteria Unione“, die Dorfbeiz, muss man suchen. Hier wirtete einst die Grossmutter von Ignazio Cassis. In der Gaststube brennt ein Kaminfeuer. Von den Wänden grüssen ein Wildschweinkopf und Vereinspokale.

Die Einheimischen sprechen nur zurückhaltend von Ignazio Cassis, die Chance, bald einen eigenen Bundesrat zu haben, bringt sie offenbar nicht aus dem Häuschen. Es gebe „Verwalter“ und „Träumer mit Fantasie“, sagt einer, und es ist klar, zu welchem Typus er Cassis zählt: zu den Verwaltern. Der Ort war im Mittelalter Sitz der langobardischen Familie De Sessa, noch heute gibt es viele Italiener. Auch die Vorfahren des Bundesratskandidaten kamen aus Italien in die Schweiz, seine Grosseltern väterlicherseits wanderten 1929 ein. Die Cassis waren Bauern mit Kühen, Ziegen, Schafen, daneben führten sie das „Unione“.

Ignazios Vater brachte es als Versicherungsvertreter zu bescheidenem Wohlstand. Es war die Zeit des Wirtschaftsaufschwungs in den 1960er Jahren, der Bankenplatz Lugano boomte, und weil das Versicherungsgeschäft damals neu war, stattete Vater Cassis bald das ganze Dorf und Tal mit Policen aus. Neben dem Haus der Grosseltern baute er sich ein eigenes. Die Mutter war Hausfrau und sorgte sich um die vier Kinder, Ignazio, geboren 1961, war der einzige Sohn. Den Bauernbetrieb führten sie als Hobby weiter. Fleisch gab es vom eigenen Hof und nur am Sonntag, zum Beispiel Coniglio (Kaninchen) mit Polenta.

Die Eltern blieben lange Ausländer, böse Zunge behaupten, sie hätten sich die mehrtausendfränkige Einbürgerungsgebühr sparen wollen und seien erst Schweizer geworden, als ihr Sohn für den Nationalrat kandidierte. Ignazio Cassis klärt auf: Sein Vater habe sich zeitlebens nie anders denn als „Mensch von Sessa“ gefühlt. Die Schweizer Staatsbürgerschaft habe der Vater nach der Wahl seines Sohnes in den Nationalrat angenommen. Er habe ihm bei der nächsten Gelegenheit die Stimme geben wollen, das habe ihn stolz gemacht.

Grenzgänger und fremde Richter

Kritisch sehen manche Tessiner ihren Bundesratskandidaten im Zusammenhang mit den frontalieri, den Grenzgängern. Am Tag, an dem ich Ignazio Cassis treffe, beherrscht das Thema die Frontseiten der lokalen Zeitungen. „È ancora record di frontalieri“, meldet der Corriere del Ticino, und La Regione titelt „Più lavoro più frontalieri“. Die Zahl der Grenzgänger habe den Höchsttand von 65 490 erreicht, allerdings bleibe die Arbeitslosenquote stabil, weil neue Stellen geschaffen worden seien.

Kann und will Ignazio Cassis die Grenzgänger-Frage lösen? Er, der gebürtige Italiener? Er, der als FDP-Fraktionschef die Versenkung der Masseneinwanderungsinitiative orchestrierte, während die Tessiner die ähnlich gelagerte kantonale Abstimmung („Prima i nostri“, „Zuerst die Unsrigen“) annahmen? Er, der auf dem „Goldhügel“ der Privilegierten, der Collina d’Oro wohnt?

Cassis hält dagegen: Verkehrsprobleme durch die vielen italienischen Arbeitnehmer gebe es auch in seiner Gemeinde. Die Lega, die das Thema seit Jahren auf die Agenda setzt, sei zwar „sehr gut“ im Benennen von Problemen, aber weniger bei der Lösungsfindung. „Wir können nicht einfach die Grenze schliessen“, so Cassis. Es könne nur eine Paketlösung geben: mit Normarbeitsverträgen und Sondermassnahmen in bestimmen Situationen, auch wenn ihm dabei sein liberales Herz „ein bisschen“ blute. Zweitens müsse das Verhältnis der Schweiz zu Italien geregelt und endlich das Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) in Kraft gesetzt werden. In dessen Anhang geht es um die Grenzgänger und die Frage, wo sie Steuern abzuliefern haben. Die gegenwärtige Quellensteuer sei zu attraktiv, neu sollen die frontalieri in der Schweiz und Italien zahlen müssen. Cassis hatte schon 2008 mittels einer Motion eine Task Force gefordert, um die Probleme mit Italien in den Griff zu kriegen. Die ehemalige Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) habe wiederholt versprochen, das DBA bald unter Dach und Fach zu bringen. Auch unter ihrem Nachfolger Ueli Maurer (SVP) liegen noch keine Resultate vor. Für Cassis hat dies mit den „generell ungenügenden Beziehungen“ mit Italien zu tun. Hier wird der sonst so distinguierte Kandidat polemisch: „Wo spürt Italien die multikulturelle Identität der Schweiz? In Rom sicher nicht“, meint er. Auch die schönsten TV-Bilder der Bundespräsidentin aus der Ewigen Stadt brächten nichts, wenn Doris Leuthard mit der italienischen Regierung auf Englisch verhandle.

Burkhalter light?

Würde Cassis gewählt, müsste er sich weiter mit dem Verhältnis der Schweiz zur Europäischen Union auseinandersetzen. Besonders interessiert die Frage, ob es im Bundesrat nach dem Rücktritt von Euroturbo Didier Burkhalter eine Mehrheit für oder gegen dessen aussenpolitisches Prestigeprojekt einer institutionellen Anbindung an Brüssel gibt. Cassis bleibt mit seinen Antworten etwas in der Schwebe. Ja, es sei nötig, die Bilateralen weiterzuentwickeln. Dazu brauche es einen „gemeinsamen Mechanismus“ für die mehr als 120 Verträge. Also doch einen Rahmenvertrag? Wie man das nenne, sei nicht wichtig, meint Cassis.

Würde er den Kurs seines Parteikollegen Burkhalter ändern? „Ja“, sagt, Cassis, „auf zwei Ebenen.“ Erstens zeitlich: Es brenne nicht. „Wir sollten abwarten, wie sich die Situation EU-intern nach dem Brexit entwickelt.“ Zweitens inhaltlich: „Die Idee mit den fremden Richtern ist derart vergiftet angekommen – das geht so nicht. Das heisst aber nicht, dass es nichts zu regeln gibt. Die institutionelle Frage ist eine echte Frage.“

Als europapolitisches Fazit liesse sich festhalten: Casssis hat aus Burkalters Scheitern gelernt, er weiss, dass die Schweizer einem Rahmenvertrag mit automatischer Rechtsübernahe und dem Europäischen Gerichtshof als Streitschlichtungsinstanz nicht zustimmen würden. Trotzdem strebt er eine institutionelle Lösung an mit einem paritätisch zusammengesetzten Schlichtungsgremium.

Cassis, ein Burkhalter light?