Bin nicht immer Jeanne d'Arc

12.07.2017

NZZ 12.7.2017 - Christof Forster

Sie sind FDP-Fraktionspräsident und bezeichnen sich selbst als «Mechaniker im Maschinenraum». Als Bundesrat müssen Sie aber führen. Können Sie das?

Ja. Das sind unterschiedliche Funktionen. Ein Bundesrat muss zwei Sachen können: Führen im eigenen Departement und vermitteln in der Regierung. Es gibt genug Beispiele von Politikern, die ohne Regierungserfahrung in den Bundesrat kommen und dann ihr Departement erfolgreich führen. 

Ihre Fraktionskollegen nehmen Sie als eher harmoniebedürftig wahr. In der Bundespolitik wird jedoch mit harten Bandagen gekämpft. Trauen Sie sich zu, hier zu bestehen?

Zwischen Regierung und Parlament sind die Auseinandersetzungen hart. Es geht in erster Linie um Inhalte. Für mich liegt dies in der Natur der Sache. Dies macht mir keine Angst.

Bisweilen sind Ihre Positionen nicht spürbar. Sind Sie zu zurückhaltend?

Dies hängt davon ab, ob sich der Kampf lohnt. Ich muss nicht immer zeigen, dass ich Jeanne d'Arc bin. Es braucht auch taktische Intelligenz, um zu erkennen, wenn eine Sache den Einsatz nicht wert ist. Bei der Umsetzung der Zuwanderungs-Initiative und der Rentenreform habe ich indes gezeigt, dass ich auch hart kämpfen kann.

Bundesrat Burkhalter wird kritisiert, er sei zu links. Würde sich mit Ihrer Wahl die Regierung nach rechts bewegen?

Ich politisiere auf einer liberalen Linie und davon werde ich nicht abweichen. Gesellschaftspolitisch bin ich im Gegensatz zu konservativeren FDP-Fraktionskollegen eher offen, beispielsweise in der Drogenpolitik. In der Wirtschaftspolitik plädiere ich für weniger staatliche Eingriffe und Regelungen. Ich bin wirtschaftsliberaler als Didier Burkhalter.

Wieso soll das Parlament Sie wählen?

Falls mich die Delegierten nominieren: Aus Sorge um den nationalen Zusammenhalt. Die italienischsprachige Schweiz hat sich von Bundesbern distanziert. Ich würde diese Sensibilitäten in den Bundesrat bringen. Ich habe in Zürich und in Lausanne gelebt und kenne deshalb auch die anderen Landesteile gut. In den 10 Jahren als Nationalrat habe ich das notwendige Rüstzeug geholt. Als Fraktionschef habe ich gezeigt, dass ich eine nicht ganz einfache Fraktion führen kann. Ich habe den Mut, profilierte Positionen zu vertreten.

Wenn Sie das Innendepartement übernehmen sollten, hätten die Krankenkassen einen ehemaligen Vertreter an zentraler Stelle. Ginge dies?

Ja. Bundesrätin Leuthard war eine Vertreterin der Nuklearindustrie. Jetzt hat sie den Atomausstieg entscheidend geprägt. Im Bundesrat wäre ich immer der Schweiz und den Menschen in diesem Land verpflichtet.

Das Tessin steht nicht einhellig hinter Ihrer Kandidatur. Wieso?

Dies hat es noch nie gegeben. Es liegt in der Genetik unseres Kantons. Wichtig für mich ist, dass die Tessiner FDP hinter meiner Kandidatur steht.

Werden Sie sich engagieren im Abstimmungskampf gegen die Rentenreform?

Meine Kandidatur wird an meiner Überzeugung, dass ich gegen diese Reform bin, nichts ändern. Ich habe als Bundesratskandidat kaum Zeit, um mich hier stark zu engagieren,

Damit setzen Sie sich dem Vorwurf aus, dem Druck der Linken nachzugeben.

Kritik wird es so oder so geben.